Schule

Wird der Unterricht in den Schulräumen durch hohe Temperaturen beeinträchtigt, und ist dadurch ein konzentriertes Arbeiten der Schülerinnen und Schüler nur noch sehr eingeschränkt möglich, prüft der Schulleiter oder die Schulleiterin zunächst, ob mit den Schülerinnen und Schülern andere Orte auf dem Schulgelände oder auch außerhalb aufgesucht werden können, um dort unterrichtliche Aktivitäten durchzuführen, die den äußeren Bedingungen angemessen sind. Wenn die Temperatur in den Schulräumen - auch unter Berücksichtigung einer eventuell hohen Luftfeuchtigkeit - für die Schüler/innen nicht mehr zumutbar erscheint, kann die planmäßige Unterrichtszeit durch die Verkürzung der einzelnen Unterrichtsstunden verringert werden. Damit wird besonders bei längeren Hitzeperioden sichergestellt, dass die Verkürzung des Unterrichtstages nicht einseitig zu Lasten einzelner Fächer geht. Der Unterricht sollte zu einer Zeit beendet werden, die dem Schluss der dritten oder vierten Unterrichtsstunde entspricht. Ist eine Verkürzung der Unterrichtszeit auf diese Art und Weise im Einzelfall nicht organisierbar, kann nach der dritten Unterrichtsstunde der planmäßige Unterricht vorzeitig beendet werden.

An Schulen mit Sekundarbereich II nimmt dieser an der Verkürzung der Unterrichtsstunden teil, soweit nur dadurch sichergestellt werden kann, dass auch im Sekundarbereich I alle Fächer gleichmäßig unterrichtet werden. Nach dem Unterrichtsende für den Sekundarbereich I und den Primarbereich werden darüber hinausgehende Unterrichtsstunden des Sekundarbereiches II planmäßig und unverkürzt weiter unterrichtet. Auf gesundheitliche Probleme und die verminderte Leistungsfähigkeit einzelner Schülerinnen und Schüler, die durch die große Hitze hervorgerufen werden, ist unbedingt Rücksicht zu nehmen. Klassenlehrerinnen, Klassenlehrer oder Schulleiterinnen und Schulleiter können diese Schülerinnen und Schüler im notwendigen Rahmen vom Unterricht frei gestellen oder ihnen andere Erleichterungen gewähren. Grundschülerinnen und Grundschüler sowie Schülerinnen und Schüler an Förderschulen sind nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten vor Ablauf der regulären Unterrichtszeit aus der Aufsicht der Schule zu entlassen.

Bei extremen Witterungsbedingungen wie z. B. Glatteis, Schneeverwehungen, Sturm oder Hochwasser entscheiden grundsätzlich die Erziehungsberechtigten in eigener Verantwortung, ob ihrem Kind - auch in Kenntnis der örtlichen Gegebenheiten - der Schulweg zuzumuten ist. Die Schulen bieten im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten planmäßigen Unterricht an. Sind nur wenige Schülerinnen und Schüler zum Unterricht erschienen, wird von der Schulleitung ein klassen- oder jahrgangsstufenübergreifender Unterricht organisiert.

Besteht die Gefahr, dass durch extreme Witterungsbedingungen die Schüler die Schule nicht mehr erreichen oder nach dem Unterricht nicht mehr verlassen können, weil die Schülerbeförderung nicht mehr durchführbar ist oder weil der Schulweg eine unzumutbare Gefährdung darstellen würde, trifft die örtlich zuständige untere Schulaufsichtsbehörde die Entscheidung darüber, ob der Unterricht für einen oder mehrere Tage ausfallen muss. Bei Gefahr im Verzuge obliegt die Entscheidung über ein früheres Unterrichtsende dem Schulleiter/der Schulleiterin.

Zur Sicherstellung der Entscheidung des Schulamtes ist wie folgt zu verfahren:

• In den Landkreisen und kreisfreien Städten findet eine Abstimmung zwischen der Kreis- oder Stadtverwaltung und dem Staatlichen Schulamt statt. Die Einsatzleitung des öffentlichen Personennahverkehrs stellt aufgrund der dort vorhandenen und eingehenden Meldungen fest, ob im Verlaufe der nächsten Stunden mit einer Lage zu rechnen ist, die die Durchführung der Schülerbeförderung oder des Linienverkehrs nicht mehr verantwortbar erscheinen lässt. Tritt dieser Fall ein, wendet sich die Einsatzleitung des öffentlichen Personennahverkehrs an die Leitstelle des Landkreises beziehungsweise der kreisfreien Stadt. Die Entscheidung über die Feststellung einer solchen Lage wird dort getroffen.
• Die Leitstelle des Landkreises informiert das regional zuständige Staatliche Schulamt, dessen Erreichbarkeit gewährleistet sein muss. Dieses entscheidet aufgrund der ihm vorliegenden Informationen, ob und ggf. in welchen Gebieten der Unterricht für die Schüler ausfällt. Diese Entscheidung wird von ihm unverzüglich der Leitstelle des Landkreises übermittelt. Das Staatliche Schulamt stellt sicher, dass die betroffenen Schüler und Erziehungsberechtigten möglichst früh über Radiodurchsagen der für das Land zuständigen regionalen Sender über den Unterrichtsausfall informiert werden.

Die Lehrkräfte sind grundsätzlich verpflichtet, zum Dienst zu erscheinen, solange andere Berufstätige unter vergleichbaren Verhältnissen zu ihrem Arbeitsplatz kommen können. Auch wenn nur ein geringer Teil der Schülerinnen und Schüler anwesend ist, muss Unterricht - ggf. klassen- oder jahrgangsübergreifend - erteilt werden.

Bei außergewöhnlichen Ereignissen (beispielsweise Brand, Wasser-oder Gashavarien, durch Chemikalien ausgelöste Dämpfe oder ähnliches) hat der Schulleitung nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden, ab wann und für welchen Zeitraum der Unterricht beendet wird. Die
untere Schulaufsichtsbehörde ist von ihm in Kenntnis zu setzen.

Eine Unterrichtsstunde umfasst in der Regel 45 Minuten. Abweichungen sind zulässig, wenn die in der Stundentafel für jede Jahrgangsstufe festgelegte Gesamtstundenzahl sowie die für einzelne Fächer oder Gegenstandsbereiche festgelegten Stundenzahlen nicht unterschritten werden. Abweichungen dienen insbesondere der Epochalisierung des Unterrichts, der altersgemäßen Rhythmisierung des Unterrichts, der flexiblen Handhabung von  projektorientierten Unterrichtsformen sowie fächerverbindenden oder fächerübergreifenden Unterrichtsvorhaben. Ebenso kann unter den genannten Bedingungen zum Zwecke der Öffnung der Schule (§ 40 des Schulgesetzes) vom 45-Minuten-Rhythmus abgewichen werden (z. B. Studienvormittag).

Der Unterricht beginnt regelmäßig im Zeitraum zwischen 7.30 Uhr und 8.30 Uhr. Einen früheren Unterrichtsbeginn kann das zuständige Schulamt aus wichtigem Grund in Ausnahmefällen und im Einvernehmen mit den Schulträgern und dem Träger der Schülerbeförderung genehmigen. Es ist dabei sicherzustellen, dass die Schülerinnen und Schüler, insbesondere Grundschülerinnen und Grundschüler, durch einen zu frühen Unterrichtsbeginn nicht überfordert werden. Dabei sind die von den Schülerinnen und Schüler vor dem Unterrichtsbeginn zurückzulegenden Schulwegzeiten zu berücksichtigen. Die Schulkonferenz kann, auch auf Anregung einzelner Erziehungsberechtigter, für die Winterzeit (Dezember bis Februar) einen späteren Unterrichtsbeginn beschließen. Der Beschluss bedarf der Herstellung des Einvernehmens mit dem Schulträger, dem Träger der Schülerbeförderung und den Trägern benachbarter Schulen, die von einer Änderung der Schülerbeförderung betroffen sein können.

Die Grundsätze zur Regelung der Pausenzeiten werden von der Lehrerkonferenz beschlossen. Dabei ist zu beachten, dass grundsätzlich zwischen allen Unterrichtsstunden angemessene Pausen von in der Regel 10 Minuten und im Vormittagsverlauf zwei Hofpausen von mindestens 20 Minuten Dauer liegen müssen. Die Gesamtpausenzeit darf um bis zu 15 Minuten verkürzt werden, wenn dadurch kürzere Schulweg- oder Wartezeiten für die Schülerinnen und Schüler erreicht werden können. Vor Beginn der siebten Unterrichtsstunde ist eine angemessene Pause für das Mittagessen zu gewährleisten. Wenn aus dringenden fachlichen Erfordernissen keine Pause zwischen Doppelstunden möglich ist, ist die nachfolgende Pause um die entsprechende Zeit zu verlängern. Die Aufsichtsverantwortung der Schule bleibt dadurch unberührt.

Für die Grundschule gilt:
Die tägliche Unterrichtszeit in der Grundschule ist gleichmäßig auf die Wochentage zu verteilen, sodass sie in der Jahrgangsstufe 1 nicht mehr als 4 und bis zur Jahrgangsstufe vier nicht mehr als 5 Unterrichtsstunden beträgt, soweit die Stundentafel der betreffenden Jahrgangsstufe dieses auch unter Berücksichtigung des Förderunterrichtes zulässt. Geplante Freistunden und Nachmittagsunterricht sind in der Primarstufe grundsätzlich nicht zulässig. Im Hinblick auf die Stundenverteilung soll darauf geachtet werden, dass die Schüler durch die gleichzeitige Mitnahme von Schultaschen, Sportzeug und Materialien für den Kunst- oder Werkunterricht nicht über Gebühr belastet werden. Die Unterrichtsstunden der genannten Fächer sind daher möglichst auf verschiedene Wochentage zu verteilen.

Für die weiterführenden Schulen gilt:
Im Sekundarbereich I ist eine gleichmäßige Verteilung der Schülerstunden auf die Wochentage vorzunehmen. Unterricht über die sechste Stunde hinaus darf nur in dem durch die Stundentafel zwingend vorgegebenen Rahmen, nicht aber über 16.30 Uhr hinaus, stattfinden. Ausnahmen aus zwingenden pädagogischen Gründen können von der unteren Schulaufsichtsbehörde genehmigt werden. Geplante Freistunden für Schüler setzen die vorherige Ausnutzung aller vorhandenen Kapazitäten in räumlicher und personeller Hinsicht voraus.

Die täglichen Unterrichtszeiten sind auf die Ankunfts- und Abfahrtszeiten der Schülerbeförderung abzustimmen. Um der Gefahr von Unfällen auf dem Schulgelände zu begegnen und um Warte- und Aufsichtszeiten möglichst kurz zu halten, ist daher für die Fälle, in denen benachbarte Schulen nacheinander von einem Schülerbus angefahren werden, ein zeitlich versetzter auf die Ankunft des Busses an der jeweiligen Schule abgestimmter Unterrichtsbeginn einzurichten. Eine Regelung ist auf der Grundlage einer Abstimmung zu erreichen, die von den Schulträgern gemeinsam mit den jeweiligen Schulleiterinnen und Schulleitern und dem Träger der Schülerbeförderung durchgeführt wird. Auf der Grundlage der Abstimmung erarbeiten die Schulträger einen Vorschlag, der der Schulkonferenz zur Anhörung vorgelegt wird. Wird eine einvernehmliche Lösung nicht gefunden, entscheidet an Stelle der Schulen die untere Schulaufsichtsbehörde.

Die Lehrkräfte sind "verpflichtet, die Schülerinnen und Schüler in der Schule und auf dem Schulgelände einschließlich der Zeit zwischen dem Unterricht und dem Beginn der Schülerbeförderung sowie bei Schulveranstaltungen außerhalb der Schule zu beaufsichtigen. Geeignete pädagogische Mitarbeiter können mit der Wahrnehmung der Aufsichtspflicht betraut werden." (§ 61 des Schulgesetzes). Die Entscheidung über den Einsatz der einzelnen Lehrkraft sowie der geeigneten pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  trifft die Schulleitung. Sie organisiert die Wahrnehmung der Aufsicht auf der Grundlage eines von ihr zu erstellenden Aufsichtsplanes. Soweit Einrichtungen von mehreren Schulen gemeinsam und zur gleichen Zeit genutzt werden, ist die Aufsichtsregelung zwischen diesen Schulen abzustimmen. Diese erstreckt sich dann auf alle Schülerinnen und Schülern, die die Einrichtung zu dieser Zeit nutzen.

Örtlich und zeitlich besteht die Aufsichtspflicht auf dem Schulgelände, an Orten sonstiger Schulveranstaltungen außerhalb des Schulgeländes und auf Unterrichtswegen, unabhängig davon, wie sie zurückgelegt werden. Darin eingeschlossen sind Freistunden, Pausen (auch zum Raumwechsel) sowie der Zeitraum, in dem die Schülerinnen und Schüler auf dem Schulgelände ihr Mittagessen einnehmen. Schülerinnen und Schüler der Primarstufe und Schülerinnen und Schüler an Förderschulen dürfen bei außerplanmäßigem Unterrichtsende nur nach vorheriger Benachrichtigung der Erziehungsberechtigten nach Hause geschickt werden.

Inhalt der Aufsichtspflicht ist, die den Lehrerinnen und Lehrern anvertrauten Schülerinnen und Schülern vor körperlichen und materiellen Schäden zu bewahren und zu verhindern, dass andere Personen, wie Mitschülerinnen und Mitschüler oder sonstige Dritte, durch sie einen Schaden erleiden. Das Maß der Aufsichtspflicht richtet sich nach den Gefahren, wie sie im Einzelfall möglich und erkennbar sind und nach der dem Aufsichtführenden praktisch gegebenen Möglichkeit, die Gefahr zu erkennen und abzuwehren. Lehrkräfte sind gehalten, im Rahmen der Aufsichtsführung diejenige Sorgfalt aufzuwenden, die im Normalfall von den Eltern erwartet wird, wobei Besonderheiten einzelner Schülerinnen und Schüler zu beachten sind. Schülerinnen und Schüler, die nicht an der öffentlichen Schülerbeförderung teilnehmen, unterliegen der Aufsicht der Schule für eine angemessene Zeit vor Beginn und nach der Beendigung des Unterrichtes. Als angemessen kann in der Regel ein Zeitraum von bis zu 15 Minuten angesehen werden, soweit die örtlichen Gegebenheiten oder schulischen Besonderheiten nicht besondere Regelungen erfordern.

Schülerinnen und Schülern, die an der Schülerbeförderung teilnehmen und aus diesem Grunde früher an der Schule eintreffen oder die Schule später verlassen, ist ein Aufenthaltsraum zur Verfügung zu stellen, der der Aufsicht der Schule unterliegt. Insbesondere für Grundschülerinnen und Grundschüler sollen Stundenpläne und Pausenzeiten derart gestaltet werden, dass Wartezeiten bis zur Schülerbeförderung und vor Unterrichtsbeginn möglichst nicht mehr als 15 Minuten betragen. Der Schulweg fällt nicht in den Aufsichtsbereich der Schule; er endet und beginnt am Schulgelände oder am Ort einer anderen Schulveranstaltung. Ebenso fällt die Schülerbeförderung nicht in den Aufsichtsbereich der Schule. An Haltestellen der Schulbusse besteht nur dann eine Aufsichtsverantwortung der Schule, wenn sie sich auf dem Schulgelände befinden. Ausnahmsweise kann sich aus der Fürsorge der Schule für ihre Schülerinnen und Schüler eine Pflicht zur Verhütung von Unfällen ergeben, wenn an der Haltestelle des Schulbusses selbst oder auf dem Weg von dieser Haltestelle zum Schulgrundstück oder dem Unterrichtsort eine besondere Gefahrenlage besteht. Die Schule muss dann die Schülerinnen und Schüler über diese Gefahr unterrichten und beim Schulträger auf ihre Beseitigung hinwirken.

Die Aufsichtsmaßnahmen der Schule sind unter Berücksichtigung möglicher Gefährdungen nach Alter, Entwicklungsstand und der Ausprägung des Verantwortungsbewusstseins der Schülerinnen und Schüler, bei behinderten Schülerinnen und Schülern auch nach der Art der Behinderung, auszurichten. Dabei ist die Aufsicht kontinuierlich auszuüben. Regelmäßige aufsichtsfreie Zeiträume dürfen nicht entstehen. Schülerinnen und Schüler sollen nicht damit rechnen können, dass zu gewissen Zeiten oder für gewisse Zeiträume keine Aufsicht stattfindet. Ebenso müssen Gefahrenquellen unter der Kontrolle der Aufsicht sein.

Im Rahmen der Erziehung der Schülerinnen und Schüler zu Freiheit, Eigenverantwortung und Selbständigkeit kann die Schulleitung minderjährigen Schülern des Sekundarbereichs II gestatten, das Schulgrundstück in Pausen und Freistunden zu verlassen. Das Gleiche gilt für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 5, wenn der Schule das grundsätzliche Einverständnis der Erziehungsberechtigten schriftlich vorliegt. Die Schulleiterin/der Schulleiter sollte generelle Regelungen zu dieser Thematik erstellen. Unterrichtswege dürfen von Schülerinnen und Schülern des Sekundarbereiches ohne Begleitung einer Lehrkraft zurückgelegt werden, wenn diese sich vergewissert hat, dass keine besonderen Gefahren zu erwarten sind. In ihre Überlegungen sind insbesondere das Alter und der Entwicklungsstand der Schülerinnen und Schüler und die vorhandene Verkehrssituation einzubeziehen. Die Lehrkraft muss mit allen Schülerinnen und Schülern die gebotenen Verhaltensregeln (z. B. die Regelungen der Straßenverkehrsordnung) und mögliche Besonderheiten in zweckmäßiger Form besprechen.

Erscheint eine Schülerin/ein Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 nicht zum Unterricht und wird auch nicht durch die Erziehungsberechtigten vom Unterricht abgemeldet, bemüht sich die Schule, herauszufinden, ob die Schülerin/der Schüler den Schulweg angetreten hat. In diesem Falle sind die Erziehungsberechtigten in Kenntnis zu setzen, damit von ihnen geeignete Maßnahmen eingeleitet werden können.